Diesmal kein #Nachgehört zur Bürgerschaft

Liebe Follower,

trotz des seit Montag laufenden Lockdowns tagt am 21.04.2021 die Rostocker Bürgerschaft – Mit dem Versuch einer reduzierten Tagesordnung und dem Angebot freiwilliger Testungen im Vorfeld der Sitzung. An dieser Sitzung werde ich nicht teilnehmen und kann daher auch nicht berichten.

Es ist für mich unverständlich, dass an dem Termin festgehalten wird. Meine Fraktion regte am 16.04.2021 eine Absage der Sitzung an. Dies wäre mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen die richtige Entscheidung gewesen. Bereits im letzten Jahre ist dies erfolgt und der Hauptausschuss übernahm die Entscheidung unaufschiebbarer Vorlagen. Diesem Vorschlag wurde leider nicht gefolgt.

Zusätzlich zum Infektionsgeschehen halte ich die Botschaft der Sitzung für höchst schwierig: Seit dem 19.04.2021 sind weite Teile der Gesellschaft durch einen Lockdown mit neuen, in der Sache richtigen, Herausforderungen konfrontiert. Aber die Rostocker Bürgerschaft tagt. Rechnet man die Kommunalvertreterinnen und Kommunalvertreter sowie das Personal zur Durchführung der Veranstaltung zusammen, kommt man auf fast 100 Personen. In der heutigen Zeit gibt es keine andere Veranstaltung in dieser Größe, die stattfinden darf.

In Abwägung dieser Punkte habe ich heute meine Teilnahme zur Sitzung abgesagt, obwohl es eine Präsenzpflicht gibt. Jenen, die trotzdem hingehen, drücke ich alle Daumen, dass die Sitzung nicht zum Spreader-Event wird.

Zusätzlich: Obwohl wir seit über einem Jahr in der Pandemie leben und im Januar 2021 per Bürgerschaftsbeschluss extra die Möglichkeit für digitale Sitzungen eröffneten, ist an dieser Stelle nur wenig passiert.


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