#Nachgehört: Die Bürgerschaft vom 20.01.2021

Auf auf ging es am 20.01. im neuen Jahr zur 14. Sitzung der Rostocker Bürgerschaft – Mittlerweile wie gewohnt im großen Saal der Stadthalle, um die dringend notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid19-Pandemie einzuhalten.

Interessanterweise sprachen wir über das Schulessen. Einem Thema, das wir mit einem eigenen Antrag und medialen Vorstoß Anfang diesen Jahres auf den Weg gebracht haben. Die FDP preschte mit einem Vorschlag vor. Das wird in diesem Jahr, wo Landtags- und Bundestagswahlen anstehen, noch öfter passieren. Leider fehlte dem FDP-Antrag die inhaltliche Tiefe und er legte den Blick zu sehr auf Kostenfragen. Dankenswerterweise wurde der Antrag abgelehnt, womit unser Vorschlag weiter realisierbar sein wird.

Und obwohl das Jahr 2021 im Zeichen der Wahlen steht, brachten die demokratischen Fraktionen der Rostocker Bürgerschaft einen gemeinsamen Antrag ein. In diesem ging es uns um die Aufrechterhaltung der Arbeit der Bürgerschaft und der dazugehörigen Gremien. Zum Glück werden nun Alternativen zur Tagung vor Ort geschaffen: Onlineschalten und deren technische Unterstützung werden für die Dauer der Pandemie möglich. Damit greifen wir der Landesgesetzgebung vor und bringen dies bereits jetzt auf den Weg.

Die Organisation der BUGA bewegte uns auch wieder. Mit einem gemeinsamen Antrag mit DIE.LINKE.PARTEI forderten wir, dass unter keinen Umständen die Rostocker Gesellschaft zur Stadtentwicklung verkauft werden darf. Diese ist seit Jahrzehnten als kommunale Gesellschaft aktiv und kümmert sich sehr nachhaltig um die Entwicklung aller Stadtteile. Uns ging es darum, dass dieses wichtige Werkzeug der Stadtentwicklung in kommunaler Hand bleibt. Der Antrag wurde angenommen. Im Anschluss ging es um die Frage, in welcher Form die Organisation der BUGA erfolgen soll. Nach längerer Diskussion von sechs verschiedenen Vorschlägen entschied eine Mehrheit der Rostocker Bürgerschaft, dass die IGA-Gesellschaft mit externer Unterstützung die Organisation übernehmen soll.

(Diesen Text habe ich ursprünglich für die SPD Fraktion geschrieben)

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